Rechtsprechung
| BPatG, 21.04.2009 - 24 W (pat) 30/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus BPatG, 21.04.2009 - 24 W (pat) 30/08
Ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. z. B. BGH GRUR 2006, 859, Nr. 16 -Malteserkreuz; BGHZ 171, 89, Nr. 33 -Pralinenform). - BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04
Pralinenform
Auszug aus BPatG, 21.04.2009 - 24 W (pat) 30/08
Ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. z. B. BGH GRUR 2006, 859, Nr. 16 -Malteserkreuz; BGHZ 171, 89, Nr. 33 -Pralinenform).